Pressemitteilung
Neujahrsansprache des EU- Spitzenkandidaten Dr. Klaus Buchner (ÖDP)
Der Spitzenkandidat der ÖDP- Liste für das EU- Parlament Prof. Dr. Klaus Buchner (Atomphysiker) wendet sich mit einer Neujahrsansprache über Youtube an die Wähler.
Lieber Bürgerinnen und Bürger! Liebe ÖDP- Mitglieder!
Für das Vertrauen, mit dem ich auf dem letzten Bundesparteitag der ÖDP als Spitzenkandidat für die EU- Wahl gewählt worden bin, möchte ich mich nochmal ganz herzlich bedanken. Ich bin mir die Verantwortung dieser Aufgabe bewusst. Denn die ÖDP hat diesmal zum ersten Mal die Chance tatsächlich in das EU- Parlament einziehen. Wenn wir nur genausoviel Stimmen bekommen, wie bei der letzten Wahl werden wir es schaffen. Und das ist auch dringend nötig, denn in diesem Jahr wird sich entscheiden, ob das Freihandelsabkommen abgeschlossen wird oder nicht. Wenn es abgeschlossen wird, dann bedeutet das, das vieles, was wir in jahrzehnterlanger Arbeit in der Demokratie erreicht haben mit einem Schlag zunichte gemacht wird. Der Verbraucherschutz, der Umweltschutz, der Schutz der Arbeitnehmerrechte, all das steht auf dem Spiel. Denn das Vertragswerk sieht vor, dass die Interessen der großen internationalen Konzerne Vorrang haben vor den Gesetzen, die wir demokratisch entschieden haben. Das wäre eine Katastrophe, wenn wir das alles auf einen Schlag verlieren würden. Deshalb möchte ich ihnen Mut zusprechen, uns hier tatsächlich zu unterstützen. Die ÖDP ist auch in der Lage da was zu erreichen. Denn wir haben in der Vergangenheit schon viel geschafft.
---Wir haben in Bayern einen vernünftigen Nichtraucherschutz eingeführt
---Wir haben den undemokratischen Senat abgeschafft.
---wir haben 5 Standorte für Atomkraftwerke gestrichen
---Wir haben in unseren gut 400 kommunalen Mandaten für die Umwelt und die Bevölkerung viel erreicht.
Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir hier - vielleicht als einzige Partei - im EU- Parlament gegen dieses Freihandelsabkommen kämpfen. Deshalb bitte ich Sie, geben sie uns ihre Stimme bei der EU- Wahl und vor allem helfen sie uns vorher, ihre Nachbarn zu überzeugen, ihre Freunde, dass es wichtig ist, dass es um unsere Zukunft geht. Wir wollen kämpfen für ein soziales, demokratisches und gerechtes Europa.
Dr. Klaus Buchner