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Größter Bundestag aller Zeiten?

Claudius Moseler (ÖDP) fordert endlich eine umfassende Reform des Bundestagswahlrechts

„Wählen wir bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 womöglich den größten Bundestag aller Zeiten?“ fragt ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler anlässlich der aktuellen Mitteilung des Bundeswahlleiters. Der Bundestag hat mit Wirkung zum 30.06.2020 und damit mit über drei Monaten Verspätung die Abgrenzung der 299 Direktwahlkreise endlich auf den Weg gebracht. Eine wirkliche Wahlrechtsreform ist damit nicht erfolgt. „Das lässt sich auch mit der Corona-Pandemie nicht entschuldigen. Die Ursache liegt vielmehr in den taktischen Spielchen der Bundestagsparteien, die das Problem der zahllosen Überhang- und Ausgleichmandate nicht sachgerecht gelöst haben. Anstatt regulär 598 Abgeordnete, haben wir derzeit 709, und nach der nächsten Wahl wohl über 800“, erklärt ÖDP-Politiker Moseler weiter.

„Das Wahlrecht leidet an einem regelrechten Reformstau und die Politik ist anscheinend unfähig, diesen aufzulösen.“ Die ÖDP fordert daher, endlich Regeln einzuführen, um die Zahl der Überhang- und Ausgleichmandate wirksam und deutlich zu reduzieren. Eine Möglichkeit wäre die Reduzierung der Wahlkreise. Zudem muss aus Sicht der ÖDP die undemokratische 5%-Hürde abgeschafft werden. Auch die Möglichkeit einer Alternativstimme könnte bei einem notwendigen „großen Wurf“ berücksichtigt werden. Darüber hinaus brauche es auch eine Debatte über die Senkung des Wahlalters: „Wir müssen die junge Generation stärker in politische Entscheidungen mit einbinden“, unterstreicht Moseler.

Angesichts der Corona-Pandemie steht die ÖDP neben anderen Parteien außerdem vor der Herausforderung, rund 30.000 Unterstützungsunterschriften für einen Wahlantritt in allen Bundesländern zu sammeln, was angesichts von Abstandsregeln und Versammlungsbeschränkungen ein Riesenproblem darstelle. „Die ÖDP fordert eine spürbare Verringerung der Anzahl zu sammelnder Unterschriften und zudem die Möglichkeit, die Unterstützungsunterschriften auch online abgeben zu können.“ Da mit diesen Unterschriften die „Ernsthaftigkeit einer Kandidatur“ nachgewiesen werden solle, frage man sich ohnehin, warum die ÖDP davon noch betroffen sei. Mit der Vertretung im Europäischen Parlament, über 500 kommunalen Mandatsträgern und zahlreichen Bürgermeistern, sowie kontinuierlichen Wahlantritten bei fast allen überregionalen Wahlen im letzten Jahrzehnt habe man die Ernsthaftigkeit bereits mehr als ausreichend bewiesen. „Inzwischen sehe ich das wiederkehrende zehntausendfache Unterschriftensammeln als reine Schikane durch die Bundestagsparteien an“, so Moseler abschließend.

Dr. Claudius Moseler


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