Europawahl am 7. Juni 2009

„Mit 103 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir am 7. Juni zur Europawahl an“, informierte Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei anlässlich der Wahlzulassung durch den Bundeswahlleiter und den Bundeswahlausschuss am vergangenen Freitag alle Mitglieder der ödp. Angeführt wird die ödp-Liste von Prof. Dr. Klaus Buchner, Physiker und Bundesvorsitzender der ödp. Auf Platz zwei kandidiert Cornelia Schmidt, Landwirtin und Mitglied im Bundesvorstand der ödp. Für die Landshuter Region ist der Ergoldsbacher ödp-Kreisvorsitzende Lorenz Heilmeier auf der Liste vertreten.
Heilmeier sieht einen inhaltlichen Schwerpunkt des Europawahlkampfes die Kritik an den mangelnden demokratischen Strukturen in der Europäischen Union. „Das Parlament muss mehr Befugnisse erhalten, z. B. das Recht Gesetze einzubringen oder den Haushalt zu kontrollieren, “ sagt Heilmeier. Nur so könne der zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger begegnet werden.
Ein Schwerpunkt im Europa-Wahlkampf sei der Einsatz für mehr Klimaschutz. „Die Europäische Union muss weltweit Vorbild beim Ausbau der regenerativen Energieversorgung und sein. Nur mit rasch umgesetzten Maßnahmen kann der Klimawandel noch gestoppt werden“, führt ödp-Generalsekretär Moseler aus und fordert von allen Kandidatinnen und Kandidaten der ödp dieses Thema im Wahlkampf immer wieder anzusprechen.
Zudem setzten sich die Ökodemokraten für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein, die unter anderem die Einführung der Tobin-Steuer vorsieht. Diese Steuer wird auf Umsätze bei Devisengeschäften erhoben. „Mit diesen Gewinnen sollen soziale und ökologische Folgekosten der weltweiten Wirtschaftskrise minimiert werden", erläutert Moseler.
Für Lorenz Heilmeier ist zudem eine Landwirtschaft ohne den Einsatz von gentechnisch verändertem Saatgut gut ein wesentliches Thema. Ein Nebeneinander von konventioneller Landwirtschaft und Biolandbau hält er durchaus für möglich, aber „mit der grünen Gentechnik ist ein verträgliches Nebeneinander nicht möglich“ ist sich Heilmeier sicher.