ödp: "Fragerunde einführen"

Essenbach/Unterunsbach: Am Sonntagabend fand in Unterunsbach eine Infoveranstaltung der örtlichen ödp zur Gemeinderatswahl statt. Nach der Begrüßung leitete Vorstandsmitglied Elisabeth Grenzer die Kandidatenvorstellung. Nach verschiedenen Wortbeiträgen legte das Marktgemeinderatsmitglied Winfried Wiesnet den Schwerpunkt seiner Ausführungen auf die ödp-Forderung "Mehr Transparenz und Demokratie in der Essenbacher Rathauspolitik". Sechs Jahre Erfahrung im Gemeinderatsgremium ließen Forderung hierzu sehr notwendig für die Bürger erscheinen, betonte er. Sehr rasch  sei es möglich, beispielsweise die öffentlichen Sitzungsprotokolle, wie in anderen Gemeinden bereits üblich, ins Internet zu stellen. Die Protokolle sollten neben dem Abstimmungsergebnis sowohl Minder- wie Mehrheitsargumente wiedergeben.
Es habe nach Meinung Wiesnets nichts mit Bürokratieabbau und Sparsamkeit zu tun, wenn grundlegende demokratische Spielregeln berührt seien. Er nannte es in diesem Zusammenhang als keinen Einzelfall, dass eine Weiterleitung von Bürgerschreiben, die an Marktgemeinderäte gerichtet seien, einfach nicht stattfinde. Konsequent müssten zudem die Tagesordnungspunkte in den Einladungsschreiben hinreichend genau formuliert werden und Informationen rechtzeitig bereits mit der Einladung mit versandt werden. "Im Interesse der Bürger" schlägt die ödp zudem vor, dass künftig am Schluss der öffentlichen Sitzung eine Bürger-Frageviertelstunde eingeführt wird. "Die gute Erfahrung in anderen Gemeinden ermutigt zu dieser Maßnahme", erklärte der Redner. Auch wiederholte er hierbei die Forderung, dass die Einladungsfrist zu den Gemeinderatssitzungen auf eine ganze Woche, wie andernorts üblich, verlängert werden solle. Das mache einen weit besseren Informationsaustausch bereits im Vorfeld von Ratssitzungen möglich. Die Geschäftsordnung werde zu Beginn der nächsten Sitzungsperiode neu beschlossen. Dadurch würde die Umsetzung der ödp-Vorstellung dann ganz aktuell.
Das ödp-Marktgemeinderatsmitglied Bernhard Kreilinger informierte über den Wahlmodus und über seine Arbeit im Haupt- und Finanzausschuss. Die meisten Redebeiträge der Besucher am Ende der Veranstaltung in Unterunsbach lieferte die geplante B15-neu, die in diesem Zusammenhang abgelehnt wurde. Die Vertreter der ödp zeigten hierbei ihre Solidarität mit den Bürgern.